Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Anwendungsbereich
Diese Bedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Ünal & Eiberger GbR (nachfolgend: “va finden”) als Betreiberin der Online-Plattform va-finden.de und den registrierten Nutzern (nachfolgend: “Nutzer”) dieser Online-Plattform. Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Online-Plattform va-finden.de, einschließlich der Nutzung des va-finden.de Blogs, ausschließlich und unabhängig davon, über welches Endgerät oder Betriebssystem die Nutzung erfolgt, einschließlich der Nutzung der Dienste über die entsprechenden Apps.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann und insoweit Anwendung, als sie von va-finden.de schriftlich anerkannt werden.
2. Vertragsgegenstand
va finden stellt mit va-finden.de eine Informations-, Service- und Kommunikationsplattform zur Verfügung, die dem Nutzer die Möglichkeit zur Personal- und Projektakquise sowie zur Selbstdarstellung gibt. Darüber hinaus ermöglichen die Dienste von va-finden.de auch den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen den Nutzergruppen untereinander und zwischen den Nutzern und va-finden.de. Zudem stellt va-finden.de den Nutzern einen Blog zur Verfügung.
Die Leistungen von va-finden.de gliedern sich in kostenfreie Mitgliedschaften und kostenpflichtige Mitgliedschaften in Abhängigkeit der entsprechenden Nutzergruppe.
Die jeweils aktuelle Übersicht der Leistungen der verschiedenen Mitgliedschaftsarten und Nutzergruppen ist über va-finden.de abrufbar. Va finden behält sich das Recht vor, zur fortlaufenden Weiterentwicklung von va-finden.de sein Leistungsangebot zu erweitern, zu verändern, zu verringern oder teilweise einzustellen, soweit damit die Interessen des jeweiligen betroffenen Nutzers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Ansprüche des Nutzers auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz ergeben sich daraus nicht. Der Nutzer ist jedoch berechtigt, seine Mitgliedschaft gemäß Abschnitt 9 aus wichtigem Grund außerordentlich, das heißt ohne Einhaltung der in Abschnitt 9 vorgesehenen Frist, zu kündigen, wenn während einer vereinbarten Mindestlaufzeit oder bis zum Ablauf der Frist für eine ordentliche Kündigung das von ihm ausgewählte und bestellte Leistungsangebot in wesentlichem Umfang verringert oder eingestellt wird.
va finden gewährt dem Nutzer eine im Rahmen der technischen Möglichkeiten bestmögliche Verfügbarkeit der Inhalte und Leistungen. va finden ist berechtigt, für notwendige Wartungs-, Sicherheits- oder Aktualisierungsarbeiten die Zugriffsmöglichkeit auf va-finden.de kurzzeitig zu unterbrechen. Für Störungen der Verfügbarkeit, die außerhalb des Einflussbereiches von va-finden.de liegen, kann keine Verantwortung übernommen werden.
va finden kann jeden Nutzer über neue eigene Angebote informieren. Um Anbieter und Nachfragende zusammenzubringen, so dass Projekte möglichst schnell und effizient besetzt, sowie erfolgreich aus Sicht der jeweiligen Vertragsparteien realisiert werden, kann va finden den registrierten Nutzern aktiv Informationen zukommen lassen. Hierzu können die am Markt verfügbaren und eingesetzten Kommunikationswege (wie z.B. E-Mail, interne Nachrichten, SMS, Messenger-Dienste, Social Feeds) Verwendung finden.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der auf va-finden.de verfügbaren Dienste setzt eine Registrierung und Anmeldung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme als Nutzer besteht nicht. va finden ist berechtigt, Nutzeranträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die Registrierung und Anmeldung ist dem Nutzer nur erlaubt, wenn er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung und Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person müssen die Registrierung und Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit va finden ab. Akzeptiert va finden die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einer Aufforderung zur Registrierung. Mit Registrierung durch den Nutzer kommt zwischen va finden und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von va-finden.de (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Der Nutzungsvertrag kommt vor Registrierung durch den Nutzer zustande, insofern zuvor bereits eine kostenpflichtige Mitgliedschaft durch den Nutzer abgeschlossen wurde.
Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse oder Benutzernamen und seines Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies va finden unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.
Jeder Nutzer darf sich für die jeweilige gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung der Dienste von va-finden.de jeweils nur einmal registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Bei Zuwiderhandlungen können von va finden einzelne oder alle Nutzerkonten gesperrt oder gelöscht werden; va finden behält sich in einem solchen Fall auch die außerordentliche Kündigung einzelner oder sämtlicher Konten des betroffenen Nutzers vor. Eine Erstattung bereits geleisteter Mitgliedsbeiträge erfolgt insoweit nicht.
4. Pflichten der Nutzer
Der Nutzer ist verpflichtet,
auf va-finden.de und in der Kommunikation mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden, insbesondere ausgeschriebene Angebote (Profile, Projekte) müssen real existent sein, im Zweifel und auf Verlangen von va finden muss der Nutzer den Nachweis erbringen, dass die ausgeschriebenen Projekte real existent sind; das Veröffentlichen gefälschter oder nicht mehr existenter Angebote (Profile, Projekte) ist untersagt und kann eine vorübergehende oder vollständige Sperrung des Accounts, eine außerordentliche Kündigung durch va finden und/oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen und/oder an andere Nutzer kommuniziert bzw. für sie sichtbar gemacht werden.
in Datenfeldern nur Angaben zu machen, für die das jeweilige Datenfeld nach seiner Beschreibung vorgesehen ist, und Angaben, insbesondere zu Kontaktdaten, nicht an anderen als den vorgesehenen Stellen zu machen;
seine Angaben auf va finden aktuell und vollständig zu halten. Der Projektanbieter ist verpflichtet, seine Projekt-Veröffentlichung umgehend offline zu stellen oder als solches zu vermerken, sobald ein Angebot nicht mehr aktuell ist. Der Freelancer ist verpflichtet, seine Verfügbarkeitsangabe aktualisiert zu halten. Bei Zuwiderhandlungen kann va finden geeignete Maßnahmen ergreifen, die vor allem das Löschen offenbar veralteter oder nicht mehr existenter Angebote (Profile, Projekte) umfassen.
auf va-finden.de ausschließlich solche Inhalte zu veröffentlichen (insbesondere bei der Erstellung eines eigenen Profils oder eigener Projektausschreibungen) und an andere Nutzer ausschließlich solche Nachrichten zu versenden, die im Rahmen der Zweckbestimmung von va-finden.de zur Anbahnung eines Dienst-, Werk-, oder sonstigen freien Arbeitsverhältnisses unmittelbar zwischen den Nutzern (oder im Falle der Vermittlung zwischen einem Nutzer und einem Kunden des Vermittlers) oder zur sachlichen Kommentierung der Beiträge im va-finden.de Blog dienen. Sachfremde Veröffentlichungen und interne Nachrichten (z.B. Werbung) sind unzulässig, insbesondere interne Nachrichten, die nicht personalisiert sind (z.B. Massen- oder Kettenmails) oder keinen klaren Bezug zum Profil des Empfängers aufweisen;
seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben;
alle Informationen und Daten, die er von anderen Nutzern im Rahmen der Nutzung von va-finden.de erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht weiterzugeben oder zugänglich zu machen, soweit nicht eindeutig erkennbar ist, dass der Nutzer als Vermittler tätig wird; in diesem Fall darf der Vermittler die erhaltenen Informationen und Daten nur in dem durch den Zweck der Vermittlung erforderlichen Umfang nur an seine Kunden weitergeben oder seinen Kunden zugänglich machen. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus;
seinen Account ausschließlich selbst bzw. durch einen bevollmächtigten Vertreter zu nutzen und Dritten die erworbenen Leistungen ohne Zustimmung durch va finden weder anzubieten oder noch zu überlassen, insbesondere nicht anderen Nutzern Leistungen aus seinem Account zur Nutzung zu überlassen; es liegt weiter in der Verantwortung des Nutzers sicher zu stellen, dass sein Zugang zu va-finden.de und die Nutzung der auf va-finden.de zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch ihn bzw. durch die von ihm bevollmächtigte Person erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist va finden unverzüglich zu informieren; Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen;
jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der technischen Infrastruktur von va-finden.de und den sicheren Betrieb der Dienste von va-finden.de beschädigen oder beeinträchtigen könnte, die Verfügbarkeit der von va-finden.de gespeicherten Daten beeinträchtigt oder andere Nutzer belästigen könnte;
auf va-finden.de keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen, keine Logos oder Bilder von Dritten ohne deren vorherige Zustimmung zu veröffentlichen sowie keine Rechte Dritter zu verletzen; insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalte zu veröffentlichen oder auf solche zu verweisen.
Der Nutzer sichert zu, hinsichtlich der von ihm bereitgestellten Inhalte Inhaber aller zu einer Veröffentlichung erforderlichen Rechte zu sein und wird es unterlassen, Inhalte einzustellen, die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen.
Unzulässig ist, die über va-finden.de erlangten Daten kommerziell weiterzuverarbeiten, mit diesen Daten zu handeln, oder sich an die Nutzer mit Werbung zu wenden, wenn die beworbenen / angebotenen Produkte oder Dienstleistungen in Konkurrenz zu va-finden.de stehen. Bei einer Verletzung dieser Bestimmungen wird eine von va-finden.de nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe ausgelöst. Diese kann pro Verstoß bis zu EUR 10.000 betragen. Darüber hinausgehende Ansprüche von va finden bleiben unberührt. Auf weitergehende Schadenersatzansprüche wird die Vertragsstrafe angerechnet.
5. Löschung von Inhalten, Sperrung von Nutzern, Haftung des Nutzers
va finden behält sich das Recht vor, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen oder die Veröffentlichung bestimmter Inhalte nicht vorzunehmen, wenn diese rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen, mit Zweck und Form von va-finden.de unvereinbar sind, insbesondere wenn sie falsch sind, wenn sie diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, oder wenn die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Das vorstehende Recht, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen oder die Veröffentlichung bestimmter Inhalte nicht vorzunehmen, besteht auch in Fällen, in denen die Richtigkeit eines veröffentlichten oder zu veröffentlichenden Inhalts zwischen zwei oder mehreren Nutzern streitig ist, bis zur abschließenden Klärung des Streites. Zudem behält sich va finden das Recht vor, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte insoweit zu korrigieren, als diese Rechtschreibfehler, offensichtliche Fehler oder Schreibfehler (z.B. „Vertipper“ oder „Zahlendreher“) enthalten.
Verstößt der Nutzer gegen Verpflichtungen, die ihn nach den Bestimmungen dieses Vertrages treffen, ist va finden berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer gemäß Ziffer 9.3. aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Eine Erstattung bereits geleisteter Mitgliedsbeiträge erfolgt insoweit nicht; entsprechende Mitgliedsbeiträge werden als pauschalierter Schadensersatz einbehalten wobei dem Mitglied der Nachweis gestattet bleibt, dass ein Schaden nicht bzw. nicht in der entsprechenden Höhe entstanden ist. Gelingt der Nachweis, wird va finden entsprechende Mitgliedsbeiträge anteilig erstatten, soweit diese den entstandenen Schaden übersteigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt, wobei der pauschalierte Schadenersatz auf weitergehende Schadenersatzansprüche angerechnet wird.
Soweit ein Nutzer durch va finden nach Absatz 5.2. vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen wurde oder der bestehende Vertrag mit dem Nutzer beendet wurde, ist es dem Nutzer untersagt, die von va finden angebotenen Dienste mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, zu nutzen oder sich erneut für eine Registrierung auf va-finden.de anzumelden. Im Falle der vorübergehenden bzw. zeitlich unbegrenzten Sperrung sperrt va finden den Nutzerzugang und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert va finden nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.
Im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter durch Veröffentlichungen des Nutzers auf va-finden.de, stellt der Nutzer va finden von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlich festgelegten Sätze. Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, va finden im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf entsprechende Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen und Auskünfte zu erteilen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine ggf. notwendige Verteidigung gegen die Ansprüche erforderlich sind.
va finden behält sich vor, bis zu einer verbindlichen Klärung, vorübergehend Daten zu sperren, wenn deren Richtigkeit zweifelhaft ist, oder Dritte (insbesondere andere Nutzer) in diesem Zusammenhang eigene Rechte oder gar eine Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet haben.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die kostenpflichtigen Angebote von va finden für die Nutzung der Dienst auf va-finden.de, gelten die zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistungserbringung geltenden und auf www.va-finden.de einsehbaren Preise.
Die Entgelte für den Empfang der Leistungen von va-finden.de sind wie folgt zur Zahlung fällig:
- Die Gebühren und Entgelte für von va-finden.de erbrachte Leistungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung oder entsprechend den auf der Rechnung angegebenen Zahlungszielen und Zahlarten zahlbar und fällig. Nach Fälligkeit tritt unmittelbar Verzug ein.
- Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermittelt werden können.
va finden behält sich das Recht zur Anpassung der jeweils geltenden Preise vor. Preisanpassungen sowie Anpassungen des Leistungsumfangs gelten unmittelbar für alle neu abgeschlossenen Mitgliedschaften. Bei Bestandskunden gelten die Preisanpassungen nicht rückwirkend für bereits begonnene vertragliche Laufzeiten der Mitgliedschaft, sondern erst mit einer Verlängerung oder einem Neuabschluss der Laufzeit der Mitgliedschaft.
Soweit dem Nutzer von Seiten von va-finden.de Sonderkonditionen bzw. im Vergleich zu den jeweils aktuellen Preisen reduzierte Entgelte angeboten oder gewährt werden, beziehen sich diese Sonderkonditionen bzw. reduzierten Entgelte ausschließlich auf die einzelne, im Zusammenhang mit dem Sonderangebot begründete Vertragslaufzeit. Im Fall einer nachfolgenden Verlängerung oder eines Neuabschlusses der Laufzeit der Mitgliedschaft richten sich die zu zahlenden Entgelte – vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Individualregelung – nach den allgemeinen zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistungserbringung geltenden und den auf www.va-finden.de einsehbaren Preisen.
Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Nutzer ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche von va finden verbindlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Durch Bezahlung per SEPA Lastschrift erfolgt dies mithilfe des externen Vertragspartners d-automation gmbh, Am Erlenbuck 17, 79379 Müllheim, www.sepaheld.com. Im Falle eines unberechtigten Stornos werden Forderungen der va finden an denjenigen der vorgenannten Vertragspartner abgetreten, der den entsprechenden Zahlungsvorgang ausgeführt hat. Die weitere Abwicklung findet dann ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Nutzer und demjenigen der vorgenannten Vertragspartner statt, der den entsprechenden Zahlungsvorgang ausgeführt hat .
7. Haftung
va finden haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit von Angaben, die von den Nutzern veröffentlicht werden. Die auf va-finden.de, den Teilnehmer-Seiten von va-finden.de in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Xing, LinkedIn) sowie auf dem va-finden.de Blog veröffentlichte Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von va finden wieder und werden nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit geprüft.
va finden haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Schäden nur, wenn va finden, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben oder der Schaden auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen ist.
Bei der Haftung für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass va finden grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fallen, sowie bei der Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern, die nicht Geschäftsführer oder leitende Angestellte von va finden sind, ist die Haftung von va finden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel seiner Höhe nach ein jährliches Nutzungsentgelt nicht überschreitet, beschränkt.
Die Haftung bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung für eine übernommene Garantie bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.
va finden distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller durch Nutzer gelinkten und verknüpften Seiten, die von der Website va-finden.de erreichbar sind. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, ist allein der jeweilige Anbieter der verlinkten Seite verantwortlich und nicht va-finden.de als diejenige, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
8. Datenschutz
va finden erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten der Nutzer im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
Auf die Datenschutzerklärung von va finden wird hingewiesen. www.va-finden.de/datenschutzerklärung
9. Beendigung des Vertrages
Der Vertrag über eine kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von den Vertragsparteien schriftlich per E-Mail an hey@va-finden.de gekündigt werden. Das Löschen des Profils auf der Plattform www.va-finden.de durch den Nutzer führt nicht zur automatischen Kündigung der Mitgliedschaft.
Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum, höchstens jedoch über den Zeitraum von einem Jahr. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung durch den Nutzer oder va-finden.de verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer. Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kann mit einer Frist von 1 Monat vor Ende der Vertragslaufzeit gem. Leistungszeitraum auf der aktuellen Rechnung gekündigt werden. Das Löschen des Profils auf der Plattform www.va-finden.de durch den Nutzer führt nicht zur automatischen Kündigung der Mitgliedschaft.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gesetzliche Vorschriften verletzt, gegen wesentliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag verstößt oder den guten Ruf von va-finden.de erheblich gefährdet.
Nach der Vertragsbeendigung ist va finden berechtigt, alle von dem Nutzer auf va-finden.de veröffentlichten Inhalte zu löschen.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
Die Abtretung von Forderungen aller Art gegen va finden an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt.
va finden behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. va finden wird den Nutzer über die neuen Bedingungen rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen informieren. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt dieser Information zu kündigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Änderung von dem Nutzer als genehmigt. va finden wird den Nutzer bei der Benachrichtigung über die neuen Bedingungen darauf hinweisen, ab wann die neuen Bedingungen in Kraft treten.
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Soweit der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist das Gericht am Sitz von va finden als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. va finden ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Sollte eine Klausel ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Die Parteien sind verpflichtet, unwirksame Teile einer Klausel im Wege der ergänzenden Vereinbarung unverzüglich durch eine solche Abrede zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Zweifel gilt die unwirksame Bestimmung durch eine solche Abrede
